Presseerklärung vom 20.06.2022:

Linke/Liste Solidarität: Corona und Kitas –
nach dem Sommer kommt der Herbst

Im Mai mehrten sich bundesweit die dringlichen Appelle, alle verantwortlichen Stellen müssten sich auf mögliche Verschärfungen der Coronasituation im Herbst vorbereiten. Die Gesundheitsminister der Länder, der Ärztetag und der Bundesgesundheitsminister, der Verband der Kinderärzte und der Kinderschutzbund warnten bei ausbleibenden und unzureichenden Maßnahmen vor Risikosituationen wie in den beiden ersten Pandemiejahren für Individuen, Gesundheitssystem und Wirtschaft.

Die Linke/Liste Solidarität sieht die Notwendigkeit auch in Rüsselsheim entsprechende Vorbereitungen zu treffen. Sie hatte vor einiger Zeit Anfragen zu Coronasituation und -maßnahmen in den Bereichen Kitas, Obdachlose, Asylbewerber und Schulen über ihre Fraktionsgemeinschaft mit den Grünen an den Magistrat eingereicht. Die für die Kitas vorliegende Antwort des Magistrats lässt bei der linken Liste die Skepsis wachsen, ob der Magistrat sich seiner Verantwortung gegenüber Kindern und Eltern sowie der Fürsorgepflicht als Arbeitgeber für die in den Kitas Beschäftigten ausreichend bewusst ist. So kann der Magistrat keine Informationen zu Erkrankungen, Testquoten, Impfstatus bei Beschäftigten und Kindern während der ersten beiden Pandemiejahre vorlegen. Auch Angaben zu Ausfällen beim Personal, zusätzlich zu den vielen nicht besetzten Planstellen, durch Krankheit und Quarantäne konnten nicht gemacht werden. Klar ist aber, dass allein von Dezember 2021 bis Februar diesen Jahres 147 Gruppen und eine Kita einen oder mehrere Tage geschlossen werden mussten.

Zu den Fragen der Linken/Liste Solidarität nach Möglichkeiten, in Zukunft organisatorisch, infrastrukturell, kommunikativ das Infektionsrisiko zu verringern, verweist der Magistrat auf zwei mit Luftreinigungsgeräten ausgestattete Kitas – weitere sind offenbar nicht vorgesehen – und im Übrigen darauf, dass Bund, Land und Kreis hier die Entscheidungen träfen. Die Linke/Liste Solidarität fordert den Magistrat auf, schleunigst in Abstimmungen mit den Beschäftigten und ihrer Personalvertretung sowie den Elternbeiräten eigene Überlegungen anzustellen. Und auf jeden Fall die Anstrengungen zur Einstellung von Erzieher*innen, um die selbst ohne Coronafolgen fatale Unterbesetzung zu vermindern, zu intensivieren.